Kommunalforum der Sparkasse Mittelfranken-Süd

Beim 5. Kommunalforum der Sparkasse Mittelfranken-Süd für Landräte, Bürgermeister, Kämmerer oder sonstige Funktionsträger der Städte und Gemeinden aus dem Landkreis Roth, dem Altlandkreis Weißenburg und der Stadt Schwabach standen die Themen „Kommunale Finanzen in Zeiten der Krise“ und „Stiftergemeinschaft der Sparkasse Mittelfranken-Süd - Chancen für Kommunen“ auf dem Programm.

Nach der Begrüßung durch den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Mittelfranken-Süd, Herrn Matthias Nester, führte der Landrat Herbert Eckstein als Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Mittelfranken-Süd in seinem Grußwort zum Thema der derzeitigen Kommunalen Finanzen hin, wobei er anmerkte , dass wir nicht ständig von einer Krise sprechen sollen, nachdem wir in diesem Bereich mittlerweile ein sehr hohes Niveau erreicht haben. Er appellierte an alle, das Jammern nicht zu übertreiben, sondern optimistisch in die Zukunft zu blicken.

Als erster Referent sprach Herr Dr. Johann Keller - Direktor beim Bayerischen Gemeindetag - vor den Vertretern der Kommunen zum Thema „Kommunale Finanzen in Zeiten der Krise“. Er zeigte die verschiedenen Steuerarten und einzelnen Volumina sowie die Entwicklung der Gesamtsteuerein-nahmen der bayerischen Städte und Gemeinde über die Jahre auf. Sie entwickelten sich von knapp 9 Mrd. € im Jahr 1999 auf über 13 Mrd. € im Jahr 2008. Hauptanteile an den Steuereinnahmen der Gemeinden sind die Gewerbesteuer und der Anteil an der Einkommensteuer. Die Gesamteinnahmen der bayerischen Gemeinden betrugen im Jahr 1999 über 22 Mrd. und erreichten im Jahr 2008 etwas über 28 Mrd. Die Gesamtausgaben von knapp 22 Mrd. €  im Jahr 1999 entwickelten sich auf 26,5 Mrd. im Jahr 2008. Speziell im Jahr 2007und 2008 kann man von „guten Jahren“ für die Kommunen sprechen. Aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung gegen Endes des Jahres 2008 ist jetzt erkennbar, dass die Steuereinnahmen bei der Gewerbesteuer bereits ab dem IV. Quartal 2008 sinken und diese Tendenz wohl bis Ende 2009 anhalten wird. Insgesamt wird ein Rückgang von ca. 20 % bei der Gewerbesteuer für das Jahr 2009 erwartet. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer dürften sich  im Jahr 2009 um 6 % verringern, wobei ein größerer Einbruch in diesem Bereich erst im Jahr 2010 zu erwarten ist. Diese zu erwartenden Mindereinnahmen können eventuell durch Gegenmaßnahmen wie Anpassung der Hebesätze usw. ausgeglichen werden, aber Herr Dr. Keller wies darauf hin, dass der Einsatz dieser Mittel wegen der jeweiligen Außenwirkung sehr wohl überlegt werden sollte. Durch die Gestaltung von Investitionen kann auf diese Tendenzen reagiert werden, wobei vor allem auf die Nachhaltigkeit der Investitionen und der Investitionen als Konjunkturmotor durch das Konjunkturpakt II geachtet werden sollte. Ebenso sollten Investitionen im Energiebereich z.B. Solarparks angedacht und konsequent verfolgt werden. Herr Dr. Keller empfahl bei der Finanzierung der Investitionen an die Überschüsse im Verwaltungshaushalt zu denken, eine Entnahme der Rücklagen soweit vorhanden vorzunehmen und bei den Kreditaufnahmen sich die derzeit günstige Zinssituation zu sichern. Hier kann speziell die Sparkasse als Partner für die Kommunen sehr gute Dienste leisten und beratend den Kommunen zur Seite stehen.

Als zweiter Referent widmete sich Herr Dieter Weisner von der RegionalKonzept GmbH/DT Deutsche Stiftungstreuhand AG Fürth dem Thema Stiftungen. Er zeigte die Potentiale für Stiftungen (37 % aller Bürger können sich vorstellen eine Stiftung zu gründen bzw. 44 % der höheren sozialen Klassen wären zur Stiftungsgründung bereit) und die Ergebnisse der Stifterstudie der Bertelsmann Stiftung vom April 2005 auf. Zum 01.01. 2007 wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen für Stifter und Stiftungen entscheidend verbessert. Dies wurde an einem Beispiel mit den verbesserten steuerlichen Wirkungen aufgezeigt. Bereits ab 25.000,00 € kann sich jedermann mit seiner Stiftung als Treuhandstiftung in der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Mittelfranken-Süd engagieren. Für Kommunen ist dies bereits ab 10.000,00 € möglich. Speziell für die Kommunen wurde das Stiftungskonzept für kommunale Projekte aufgezeigt. Als Vorteile ergeben sich daraus für die Kommunen eine schnelle Projektrealisierung, eine private Projektsteuerung durch die Stiftung, eine Verkürzung der Entscheidungswege durch ein Kuratorium, eine Entlastung der Kommune über Zuwendung Dritter, bei Auflösung der Stiftung fällt das Vermögen an die Kommune zurück. Als besonderes Schmankerl wurde die Realisierung von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Dächern als Alternative zur Eigenrealisierung durch die Kommune aufgezeigt. Der Bau von PV-Anlagen auf den eigenen Dächern ohne Neuverschuldung im Haushalt, die Vorbildfunktion der Kommune im Klimaschutz, sowie der Zufluss überschüssiger Erträge der gemeinnützigen Stiftung und die damit verbundenen möglichen Perspektiven wurden als Vorteile für die Kommunen deutlich herausgestellt.

In seinem Schlusswort stellte der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Herr Matthias Nester heraus, dass die Sparkasse gerade in diesem Themenkomplex sehr gut aufgestellt ist und dass über den Kommunalkundenbetreuer der Sparkasse Mittelfranken-Süd - Bruno Werzinger – sehr gute Kontakt-möglichkeiten bestehen das vorhandene Wissen und die Kompetenz im Sparkassenverbund in die Kommunen zu transportieren. Er wünschte sich, dass davon reger Gebrauch gemacht wird.

In der Pause und beim Mittagsimbiss standen neben den Referenten weitere Experten der Verbundpartner der Sparkasse zum Informationsaustausch zur Verfügung, was auch intensiv genutzt wurde. Das Kommunalforum machte wieder deutlich, was die Sparkasse mit Hilfe ihrer Verbundpartner bei der Betreuung von Kommunen alles leisten kann.

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